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Zielgruppe unserer Beratungsaktivitäten sind Kommunen, Städte, Landkreise und kommunale Unternehmen sowie Länder- und Bundesbehörden.

Die jahrelange Erfahrung und die ausgewiesene Expertise im Breitband- und ITK-Sektor sowie in der Steuer-, Wirtschafts- und Rechtsberatung der beiden Gründungs-Gesellschaften Broadband Academy und der Kanzlei Muth & Partner weist eine Vielzahl von Referenzen aus mit erfolgreich abgeschlossenen Projekten und zufriedenen Kunden. Hier einige exemplarische Beispiele:


BMVI StudieNetzausbau im ländlichen Raum
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BMVI Studie – Netzausbau im ländlichen Raum

Studie für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – Erfolgsfaktoren für NGA Investitionen (Hochgeschwindigkeitsnetzausbau) im ländlichen Raum


Projektbeschreibung:

Im Rahmen einer Studie für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastrukturen sollte aufgezeigt werden, welche Faktoren für erfolgversprechende oder erfolgreiche – öffentliche oder private – Investitionsvorhaben in NGA Infrastrukturen ohne reine öffentliche Zuschüsse maßgeblich sind. Dabei galt es zu berücksichtigen, dass die Realisierung derartiger Vorhaben in Gebieten mit einer Besiedlungsdichte von weniger als 200 Einwohnern je qkm bzw. in Gemeinden mit weniger als 50.000 Einwohnern stattfinden sollte (ländlicher Raum). Zugleich sollte dargelegt werden, welche Fehler zu vermeiden sind.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Kontextsensitivität und ein ganzheitlicher Untersuchungsansatz Kernelemente dieser Studie sein sollten, legte die Broadband Academy der Untersuchung einen phänomenologischen Grundansatz auf Basis einer schwerpunktmäßig qualitativen Analysemethodik zugrunde. So wurden in einem zweistufigen Prozess zunächst die Ausgangs- und Umfeld-Faktoren sowie die Ressourcencharakteristika von durch den Auftragnehmer in der Konzeption wie auch Umsetzung begleiteten, repräsentativen Ausbaustrategien und -projekten aufgenommen und so die speziellen Investitionsstrategien nachgezeichnet (es handelte sich um die Analyse von bundesweit insgesamt 40 Einzelprojekten). Diese wurden im Anschluss, sofern der Umsetzungsstatus des einzelnen Projekts bereits eine entsprechende Messbarkeit zuließ, den konkret ableitbaren Auswirkungen der Projektumsetzung gegenübergestellt. In einem zweiten Schritt wurden diese Analyseergebnisse dann in Form von prüfbaren Thesen verallgemeinert und mittels Projektumsetzungen außerhalb der zur Thesenfindung herangezogenen Projekte geprüft.

Als Ergebnis der Thesenprüfung konnte so am Ende aufgezeigt werden, welche Faktoren für erfolgreiche oder Erfolg versprechende Investitionsvorhaben im Hochgeschwindigkeitsnetzbau maßgeblich sind. Die Erkenntnisse dieser Studie dienen nun den einzelnen Marktakteuren als „Checkliste“, um Investitionsvorhaben auf relevante Einflussfaktoren abzuprüfen.

Die Studie wurde im Frühjahr 2015 veröffentlicht. Die Gesamtprojektlaufzeit für diese Studie betrug rund 10 Monate.

http://www.zukunft-breitband.de/Breitband/DE/Ausbau/Erfolgsfaktoren/erfolgsfaktoren_node.htm


Breitband in HessenMarktinformationen
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Breitband in Hessen – Marktinformationen

„Breitband in Hessen“: Teilprojektleitung für das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung – Marktversorgung, Markt- informationen, Projektmanagement

Projektbeschreibung:

Die Gesamtsteuerung des Projekts „Breitband in Hessen“ obliegt einem interministeriellen Lenkungsausschuss. Die Projektsteuerung wird durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung wahrgenommen, die die Einzelaktivitäten auf Basis eines integrativen Ansatzes in fünf Teilprojekten steuert. Ein effizientes Monitoring sowie die Koordination der Umsetzung der hessischen NGA Strategie in Richtung aller Marktakteure erfordert dabei zwangsläufig eine dezidierte Teilprojektleitung „Marktversorgung“. Die Broadband Academy war als Teilprojektleitung „Marktversorgung“ im Jahr 2012 fest in die Berichts- und Arbeitsstrukturen dieses Projekts der hessischen Landesregierung eingebunden.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

In diesem Mandat sammelte die Broadband Academy aktiv und eigenständig relevante Marktinformationen u.a. über neue und bestehende Marktteilnehmer (Stakeholder), Marktveränderungen sowie -bedürfnisse und bereitete diese für die Projektleitung zur weiteren Verwendung und Beschlussvorbereitung auf. Zudem wurden durch das Projektteam neu erstellte Vorgehensweisen und Merkblätter auf unseren Rat hin praxisrelevant und zielgruppengerecht adaptiert. Somit konnte auf Basis eines erfolgreichen Dialogs zwischen Projektteam und relevanten Marktteilnehmern das hessische Modell gemäß NGA Strategie der Landesregierung ausgerollt werden. In enger koordinierender Unterstützung der drei weiteren regionalen Breitbandberater konsolidierte die Broadband Academy zudem für das Projektteam das monatliche Reporting über die einzelnen Aktivitäten der Landkreise.

In einer Vielzahl von Beratungsgesprächen hat die Broadband Academy so umfangreiche Erfahrungen im Bereich des Projektmanagements auf dem hessischen TK- und Infrastrukturmarkt sammeln können. Über das Teilprojekt „Marktversorgung“ und als regionaler Breitbandberater war sie dabei aktiv an dem Erreichen des Ziels der hessischen Landesregierung, eine Breitband-Grundversorgung von 99,5 % sicher zu stellen, beteiligt. Die Projektlaufzeit für dieses Mandat betrug 12 Monate.

NordhessenBetreibermodell für Breitbandausbau
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Nordhessen – Betreibermodell für Breitbandausbau

Breitbandausbau für fünf nordhessische Landkreise im Betreibermodell – Machbarkeitsstudie, Geschäftsmodellansatz, Gründung einer Infrastruktur- gesellschaft, Finanzierung, Rechtsberatung und Projektumsetzung

 

Projektbeschreibung:

Ziel des Projektes war, mittels eines eigens initiierten Clusters die Gründung einer Infrastruktur- bzw. Betreibergesellschaft zum Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für insgesamt fünf kooperierende Landkreise voranzutreiben. Dabei sollten zum einen zunächst die relevanten Netzkonzeptionen wie auch Geschäftsmodelle analysiert und ausgewählt werden, um dann im zweiten Schritt eine entsprechende Umsetzung auf den Weg bringen zu können. Basis für das im Rahmen der Analyse zu definierende Geschäftsmodell sollte dabei die Schaffung von Infrastrukturen auf Basis eines Open Access Ansatzes sein, der die spätere Einbindung aller regionalen wie auch überregional anbietenden Telekommunikationsdienstleister ermöglicht.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

Da die Erarbeitung der oben genannten Aspekte ein hohes Maß an telekommunikationsspezifischen Kenntnissen und Erfahrungen, sowie betriebswirtschaftliche wie auch juristische Kompetenzen erforderte, wurde die Broadband Academy zusammen mit Muth & Partner als externe Berater beauftragt.

Auf Grundlage einer umfangreichen Machbarkeitsstudie legte die Broadband Academy zunächst den Grundstein für die spätere Projektumsetzung. So konnten neben dem avisierten Geschäftsmodellansatz hier auch die entsprechenden Finanzierungsmodelle sowie die juristischen Detailaspekte herausgearbeitet werden.

Auf Grundlage dieses Umsetzungsmodells begleitet die Broadband Academy heute die eigentliche Projektumsetzung, hierbei insbesondere die Finanzierungsgespräche, die notwendigen Ausschreibungsverfahren inkl. aller notwendigen beihilfe- und vergaberechtlichen Aspekte sowie die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft und des Aufbaus der notwendigen Organisationsstruktur. Weiterer Gegenstand der Projektumsetzungsphase ist die begleitende, zunächst punktuelle Konzeption von „Anwendungsinseln“, die den lokalen Bedarf und die Auslastung des entstehenden Hochgeschwindigkeitsnetzes stimulieren sollen.

Die Umsetzung dieses Projekts wird in der Projektregion für insgesamt rund 380.000 Haushalte eine flächendeckende Breitbandversorgung auf NGA Niveau sicherstellen. Die Broadband Academy konnte so im Rahmen ihrer Projektunterstützung aktiv zum Aufbau zukunftsfähiger Kommunikationsinfrastrukturen für eine Großregion in Deutschland beitragen. Die Projektlaufzeit für die Machbarkeitsstudie betrug rund 6 Monate, die Gesamtprojektlaufzeit von Beginn der Machbarkeitsstudie bis zum heutigen Stand rund 3 Jahre.

Das Projekt wurde bei der EU-Kommission erfolgreich einzelnotifiziert, es handelt sich derzeit um das größte einzelnotifizierte Projekt in Europa. Wesentliche operative Umsetzungsmeilensteine waren:

 

  • Beratung im Zusammenhang mit der Gründung einer Infrastrukturgesellschaft, der beihilferechtlichen Gestaltung der Kapitalausstattung (DAWI Betrauungen), der Gestaltung einer Betreiberausschreibung und von Bauausschreibungen für die erforderlichen Tiefbauleistungen (EU-Breitbandleitlinien, Einzelnotifizierung).
  • Prüfung der kommunalrechtlichen Anforderungen, insbesondere durch die §§ 121 ff. HGO (wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden, Anforderungen an private Tochtergesellschaften)
  • Erstellung diverser Planbilanzen und Eigenkapitalberechnungen durch den Steuerbereich
  • Vorbereitung und Begleitung der Bankengespräche zur Finanzierung des Infrastrukturausbaus
  • Durchführung Betreiberausschreibung, Begleitung Vertragsverhandlungen und Abschluss Betreiber- und Kooperationsvertrag; Begleitung umfangreiche Bauausschreibung zur Beschaffung erforderlicher Tiefbau- und Montageleistungen
  • Prüfung der Zulässigkeit eines Überbaus vorhandener Infrastrukturen
  • Regulierungsrechtliche Prüfung (insbesondere Nahbereichsvectoring, Vectoringentscheidung der Bundesnetzagentur)
  • Stellung eines Sperrantrages zur Eintragung in die Vectoring-Liste
  • Beratung im Hinblick auf das Bundesförderprogramm (BMVI): Prüfung der Förderfähigkeit des Projekts
  • Prüfung der Anwendbarkeit weiterer Förderprogramme (insbesondere ELER; Stellung eines Antrages zur ergänzenden Förderung)
  • Begutachtung der Auswirkungen der Kostensenkungsrichtlinie der EU und des DigiNetzG auf das vorliegende Betreibermodell
SKD Dresdenöffentliches WLAN-Netz
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SKD Dresden - öffentliches WLAN-Netz

Studie für die Umsetzung eines öffentlichen WLAN-Netzes für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden

 

Projektbeschreibung:

Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) ziehen jährlich über 2,5 Mio. Besucher an, im Zwingerhof wird der Besucherstrom pro Jahr auf über eine halbe Million geschätzt. Daher haben es sich die SKD zum Ziel gesetzt, in einem integrierten Marketing- und Informationskonzept, das Gebiet beginnend vom Albertinum über das Schloss bis zum Zwinger als „Kulturmeile“ zu bewerben und Touristen gezielt vor Ort zu informieren und Ihnen Orientierungshilfen zu den Standorten der einzelnen Museen zu geben. Für dieses Vorhaben sollten Informationsstelen mit Bildschirmen entwickelt werden, in denen ein öffentliches WLAN-Funknetz integriert werden kann, um Besucher auch über diesen digitalen Kommunikationsweg zu erreichen und ihnen einen leistungsfähigen Zugang zum Internet zu ermöglichen.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

Die von der Broadband Academy verfasste Machbarkeitsstudie bildete dabei die Grundlage für die Planung und Umsetzung eines öffentlichen WLAN-Funknetzes in dem zuvor genannten Kontext und diente anschließend als technische und betriebswirtschaftliche Grundlage der Planung und Umsetzung dieses öffentlichen Zugangsnetzes unter Berücksichtigung der Kernaspekte eines Besucherleitsystems.

Die Studie beinhaltete einen umfassenden Analyseteil, in dem zunächst allgemein technologische Aspekte von WLAN-Funknetzen erläutert und dann die projektspezifischen Gegebenheiten und Realisierungsmöglichkeiten vertieft wurden. Im Anschluss hieran wurden marktübliche Betriebsmodelle für öffentliche Hotspot Netze vorgestellt, vertieft und gegenübergestellt, um projektrelevante Umsetzungsmodelle aufzuzeigen. Abschließend wurden auf Basis einer erstellten Funknetz- und Grobtrassen-Planung Investitions- und Betriebskosten für das angedachte öffentliche WLAN und Besucherleitsystem abgeschätzt.

Im Rahmen der Erstellung der Studie führten die Autoren gemeinsam mit dem Auftraggeber Gespräche mit verschiedenen Vertretern von Behörden und Staatsbetrieben vor Ort, um vor einer Umsetzungsphase des Projekts die Interessenslage zu sondieren. Die Projektlaufzeit für dieses Mandat betrug 6 Monate.

HamburgFördermaßnahmen zum NGA-Ausbau
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Hamburg – Fördermaßnahmen zum NGA-Ausbau

Unterstützung bei der Einleitung und Durchführung von Fördermaßnahmen zum Ausbau der NGA−Telekommunikationsinfrastruktur für schnellstes Internet in der Freien und Hansestadt Hambug

 

Projektbeschreibung:

Die Freie und Hansestadt Hamburg (Senatskanzlei, Amt Medien) übertrug der Broadband Academy GmbH die Einleitung und Durchführung von Fördermaßnahmen zum Ausbau von NGA Telekommunikationsinfrastrukturen in bis dahin unterversorgten Gebieten Hamburgs bis zum vollständigen Abschluss.

Erwünscht war eine auf solider Expertise beruhende, qualitativ hochwertige Beratung und Unterstützung, die alle notwendigen und vereinbarten Verfahrensschritte entscheidungsreif vorbereitete sowie, nach Zustimmung und dann im Namen des Auftraggebers, auch umsetzte.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

Das Beratungsmandat umfasste alle anfallenden Schritte des Verfahrens, das neben juristischen insbesondere auch kaufmännische und technische Aspekte beinhaltete, bis zum vollständigen Abschluss und inklusive der Evaluation und Abnahme der Ausbauarbeiten. Konkret bedeutete dies vor allem:

  • Ermittlung potenzieller Fördergebiete in Hamburg mit unzureichender NGA Breitbandversorgung durch Erhebung der vorhandenen Infrastrukturen und Kategorisierung nach „weißen“, „grauen“ und „schwarzen“ Flecken.
  • Empfehlung der am besten geeigneten Rechtsgrundlage für die Förderung eines zügigen, qualitativ hochwertigen und nachhaltigen Infrastrukturausbaus zu einem möglichst geringen Verwaltungs- und Kostenaufwand.
  • Vorschlag einer effizienten Reihenfolge des Ausbaus und der in einem ersten Schritt auszubauenden Gebiete bzw. eines auszubauenden Gebiets unter Berücksichtigung der in der ersten Tranche verfügbaren Mittel und der in den Gebieten vorhandenen Anzahl der Haushalte.
  • Durchführung eines Markterkundungsverfahrens entsprechend der Vorgaben der Fördergrundlage zum Nachweis eines Marktversagens im Zielgebiet.
  • Durchführung bzw. Unterstützung des AG bei der Durchführung des für eine Förderung erforderlichen weiteren Verfahrens:
    • Rechtskonforme, offene, transparente und diskriminierungsfreie Ausschreibung unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Technologieneutralität und der Verpflichtung zum offenen Zugang zur geförderten Infrastruktur auf Vorleistungsebene entsprechend der Vorgaben der Fördergrundlage.
    • Auswertung der Angebote, Beratung des AG bei der Auswahl des ausführenden Telekommunikationsunternehmens angesichts der vorliegenden Zielsetzung.
    • Verhandlung und Erarbeitung eines Kooperationsvertrags bzw. eines Zuwendungsbescheids zwischen AG und dem Telekommunikationsunternehmen, das den Zuschlag erhält, inklusive einer Festsetzung der Vorleistungspreise nach den Preisfestsetzungsgrundsätzen der Bundesnetzagentur und unter Einbeziehung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der Zugangsbedingungen.
    • Durchgehende Begleitung des Ausbauverfahrens sowie Evaluation und Abnahme der geförderten Arbeiten (ggf. einschließlich Verwendungsnachweisprüfung).
  • Berichtswesen:
    • Intern im Rahmen der Auftraggeber-Kooperation: regelmäßige Zwischenberichte sowie Abschlussberichte zu den einzelnen Abschnitten des Konzepts, Aufgabenerledigungslisten, Besprechungsdokumentation.
    • Extern (Öffentlichkeit): Monitoring, Berichterstattung und Veröffentlichung u. a. entsprechend der Anforderungen des Hamburgischen Transparenzgesetzes (HmbTG) und der beihilferechtlichen Fördergrundlage.
    • Aktenführung: Vorschrifts- und bedarfsgerechte Ablage und Verwahrung aller Unterlagen in schriftlicher und elektronischer Form.
    • Vor- und Nachbereitung von Besprechungen.
SaarlandFörderantrag "Breitband"
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Saarland - Förderantrag „Breitband“

Erstellung eines Förderantrags im Rahmen des Bundesförderprogramms „Breitband“ für das komplette Saarland

 

Projektbeschreibung:

Beim Auf- und Ausbau von nachhaltigen und leistungsfähigen Kommunikationsinfrastrukturen orientiert sich das Saarland an der Zielformulierung des Bundes. So soll bis zum Ende 2018 eine flächendeckende Versorgung mit mindestens 50 Mbit/s für Bürger und Gewerbetreibende zur Verfügung stehen. Die Erhebungen im Rahmen einer bereits erstellten Studie zeigten dabei, dass das Saarland im Vergleich zu anderen Bundesländern in der Bereitstellung von Breitbandanschlüssen bereits gut durch die bestehenden Marktakteure versorgt ist und so gute Chancen bestehen, dass bis 2018 wesentliche Teile des Saarlandes über Anschlussdatenraten von mindestens 50MBit/s verfügen werden. Unabhängig hiervon gibt es aber auch Gebiete, in denen die hier lebenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Gewerbetreibenden heute keinen Zugriff auf NGA-Breitbanddienste haben und bei denen sich abzeichnet, dass dies ohne eine Unterstützung durch die öffentliche Hand auch zukünftig nicht gelingen dürfte. In diesem Zusammenhang suchte die Staatskanzlei des Saarlandes Unterstützung bei der Umsetzung der Breitbandstrategie in Form externer Beratungsdienstleistungen.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

Im Rahmen der Erstellung eines Förderantrags für die Staatskanzlei und dem landeseigenen Zweckverband eGoSaar wurde sämtliche notwendigen Tätigkeiten für die Erstellung eines qualifizierten Förderantrags durchgeführt. Dazu gehören insbesondere:

  • Ist-Aufnahme der Versorgung auf KVZ und auf Gebäudeebene
  • Ist-Aufnahme der Infrastrukturen
  • Sondierungsgespräche mit Netzbetreibern
  • Sondierungsgespräche mit allen Kommunen
  • Erstellung des Förderantrags inklusive aller notwendige GIS-Arbeiten
  • Durchsprachen mit dem Breitbandbüro des Bundes
Rhein-Sieg-Kreis Förderantrag "Breitband"
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Rhein-Sieg-Kreis - Förderantrag „Breitband“

Erstellung eines Förderantrags im Rahmen des Bundesförderprogramms „Breitband“ für den Rhein-Sieg-Kreis

 

Projektbeschreibung:

Der Rhein-Sieg-Kreis plante ein öffentlich gefördertes Ausbauprojekt im Bereich des Breitbandausbaus auf NGA Niveau, nachdem vorbereitende Sondierungen mit den im Markt aktiven Telekommunikationsunternehmen zeigten, dass das Kreisgebiet aufgrund fehlender Dichtevorteile nicht flächendeckend marktgetrieben ausgebaut werden würde. Vielmehr würde mittelfristig andernfalls ein unterversorgter Bereich von etwa 20 % des Kreisgebietes verbleiben. Der Ausbau dieses Bereichs sollte im Idealfall durch Gewährung eines öffentlichen Investitionskostenzuschusses gegenüber einem Telekommunikationsunternehmen erreicht werden (sog. Deckungslückenmodell).

 

Art der Beratungsdienstleistung:

Im Rahmen der Erstellung eines Förderantrags für den Rhein-Sieg-Kreis wurde sämtliche notwendigen Tätigkeiten für die Erstellung eines qualifizierten Förderantrags durchgeführt. Dazu gehören insbesondere:

  • Ist-Aufnahme der Versorgung auf KVZ und auf Gebäudeebene
  • Ist-Aufnahme der Infrastrukturen
  • Sondierungsgespräche mit Netzbetreibern
  • Sondierungsgespräche mit allen Kommunen
  • Erstellung des Förderantrags inklusive aller notwendige GIS-Arbeiten
  • Durchsprachen und Klärung von Nachfragen des Breitbandbüros des Bundes
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IKBit, Gemeinde Fürth – Rechtsberatung

Kommunenübergreifendes Breitbandprojekt der IKBit, Eigenbetrieb der Gemeinde Fürth – Rechtsberatung, Betreiber-Ausschreibung, Bauvergabe, Förderprogramme

 

Projektbeschreibung:

Gegenstand des Projekts ist die Herstellung einer flächendeckenden Versorgung mit Breitbanddiensten im Projektgebiet (zehn Städte und Gemeinden im Landkreis Bergstraße). Realisiert wird ein sog. Betreibermodell. Die öffentliche Hand errichtet hierbei passive Telekommunikationsinfrastrukturen, die an einen privaten Telekommunikationsbetreiber verpachtet werden. Der Betreiber rüstet das Netz mit aktiver Technik auf, betreibt das Netz und erbringt Endkundendienstleistungen.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

  • Beratung und Vertretung eines kommunalen Eigenbetriebs im Rahmen eines kommunenübergreifenden Breitbandprojekts im Betreibermodell
  • Beihilferechtliche und vergaberechtliche Prüfung
  • Beratung zu kommunalrechtlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen
  • Vertretung in Vergabegesprächen betreffend Betreiber-Ausschreibung und Bauvergabe
  • Beratung in Bauphase
  • Vertretung in einem Verwaltungsgerichtsprozess betreffend Leitungsführungen
  • Beratung in Regulierungsfragen (Vectoring-Entscheidung der BNetzA; Fragen zu Nahbereichs-Vectoring; jeweils Begleitung von Stellungnahmen an die BNetzA; regulierungsrechtliche Fragen zu den Zugangsentgelten)
  • Beratung im Hinblick auf das Bundesförderprogramm (BMVI): Prüfung der Förderfähigkeit des Projekts
  • Prüfung der Anwendbarkeit weiterer Förderprogramme (ELER, GAK)

Die Rechtsberatung erfolgte durch unser Partnerunternehmen, die Kanzlei Muth & Partner mbB.

Main-Taunus-KreisAusschreibung nach AVGO
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Main-Taunus-Kreis – Ausschreibung nach AVGO

Begleitung des landkreisweiten NGA-Projekts im Main-Taunus-Kreis inkl. Durchführung einer Deckungslücken-Ausschreibung nach AVGO

 

Projektbeschreibung:

Im Jahr 2011 erstellte die Broadband Academy eine Machbarkeitsstudie für den Main-Taunus-Kreis mit der Empfehlung zur Errichtung einer kommunalen Infrastruktur und der anschließenden Verpachtung an einen Netzbetreiber.

In Folge dieser Studie unterstützte die Broadband Academy bei Finanzierungs- und Organisationsfragen das Projektteam des Landkreises. Aufgrund der Änderung der Ausbaustrategie des größten deutschen Telekommunikationsnetzbetreibers und einem überdurchschnittlichen Eigenausbau im Kreisgebiet wurde im Jahre 2013 die Strategie des Kreises geändert und die flächendeckende NGA-Versorgung über die Schließung einer Wirtschaftlichkeitslücke angestrebt.

Wegen der unklaren Beihilferechtslage im ersten und zweiten Quartal 2014 wurde entschieden, die beihilferechtliche Grundlage des Projekts als eines der ersten Projekte in Deutschland, auf die im Juni 2014 in Kraft getretene AGVO (Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) zu setzen.

Die Broadband Academy erstellte hierzu die Ausschreibungsunterlagen und verhandelte in mehreren Runden mit einem Bieter einen Kooperationsvertrag zur landkreisweiten NGA-Versorgung, der im September 2014 unterzeichnet wurde.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

  • Mitwirkung bei einer Machbarkeitsstudie betreffend einem eventuellen Eigenausbau im Betreibermodell
  • Beratung bei der Vorbereitung und Durchführung einer Betreiberausschreibung in einem Deckungslückenmodell, insb. Klärung beihilfe- und vergaberechtlicher Vorgaben (EUBreitbandleitlinien, DAWI, Bundesrahmenregelung Leerrohre, AGVO)
  • Durchführung einer sog. Deckungslücken-Ausschreibung nach der AGVO, Leistungszeitraum seit 2012 bis 2014
  • Regulierungsrechtliche Beratung, insbesondere zu der Thematik Schaltverteiler
Land HessenLeerrohrleitfaden
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Land Hessen - Leerrohrleitfaden

Erstellung eines Gutachtens zu Rechtsfragen einer „Weitergabe kommunal mit-verlegter Leerrohre“ für das Land Hessen

 

Projektbeschreibung:

Gegenstand des Auftrags waren komplexe Rechtsfragen, die sich stellen, wenn kommunal mit-verlegte Leerrohre einer telekommunikativen Nutzung zugeführt werden sollen. Im Mittelpunkt der Begutachtung standen eigentumsrechtliche Fragestellungen, Fragen des Beihilfe- und Vergaberechts sowie des Telekommunikations-Wegerechts. Erarbeitet wurden konkrete Handlungsempfehlungen für Inhaber kommunaler Leerrohrinfrastrukturen.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

  • Erstellung eines Leitfadens „Nutzung von in öffentlichen Straßen verlegten Leerrohren“ für das hessische Wirtschaftsministerium, Begutachtung von Rechtsfragen bei der Weitergabe öffentlich errichteter Leerrohrinfrastrukturen
  • Beihilfe- und vergaberechtliche Prüfung, insbesondere Ermittlung marktüblicher Preise für die Weitergabe von Leerrohren
  • Regulierungsrechtliche Prüfung (insbesondere Mitnutzungsansprüche nach §§ 77a ff. TKG)
  • Straßenbauförderung
  • Haushaltsrecht

Die Rechtsberatung erfolgte durch unser Partnerunternehmen, die Kanzlei Muth & Partner mbB.

Marburg-BiedenkopfVergabe- und Beihilferecht
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Marburg-Biedenkopf - Vergabe- und Beihilferecht

Begleitung eines landkreisweiten Breitbandprojekts im Kreis Marburg-Biedenkopf - Vergabe- und Beihilferecht, Investitionskostenrechnung, Darlehensbeantragung, Planbilanzen

 

Projektbeschreibung:

Im Jahre 2012 entschied sich der Kreis Marburg-Biedenkopf, einen flächendeckenden Breitbandausbau im Kreisgebiet nötigenfalls durch öffentliche Beihilfen fördern zu wollen. Es handelte sich um eines der ersten Kreisweiten Ausbauprojekte in der Form eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells. Auftraggeberin war die Breitband Marburg-Biedenkopf GmbH. Muth & Partner gestalteten und begleiten den Ausschreibungsprozess sowie die umfangreichen Vertragsverhandlungen.

 

Art der Beratungsdienstleistung:

  • Rechtliche und steuerliche Begutachtung der Möglichkeiten des Breitbandausbaus im Rahmen einer kommunalen Breitbandgesellschaft
  • Insbesondere Prüfung Vergabe- und Beihilferecht (EU-Breitbandleitlinien, DAWI, Bundesrahmenregelung Leerrohre)
  • Beratung zu kommunalrechtlichen Anforderungen und Rahmenbedingungen
  • Betriebswirtschaftliche Überprüfung einer Investitionskostenrechnung betreffend den Ausbau eines kommunalen Telekommunikationsnetzes zur Vorbereitung von Kreditgewährungen (Betreibermodell)
  • Vorbereitung der Beantragung eines Breitbanddarlehens der WIBank Hessen aus rechtlicher und bilanztechnischer Sicht in weiterem Fall
  • Erstellung von Planbilanzen
  • Beratung bei Projektumstellung und Begleitung einer Ausschreibung für ein „Deckungslückenmodell“

Die Rechtsberatung erfolgte durch unser Partnerunternehmen, die Kanzlei Muth & Partner mbB.